§ 1 Geltungsbereich

1. Die Geschäftsbedingungen sind für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Superior Designs gültig.
2. Als Verbraucher gelten lt. den Geschäftsbedingungen alle Personen, mit denen eine Geschäftsbeziehung eingegangen wird, ohne dass ihnen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen bzw. rechtsfähige Personengesellschaften, zu denen in eine Geschäftsbeziehung aufgenommen wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Als Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen gelten sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Anderslautende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluß

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen, Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im zumutbaren Rahmen vorbehalten; insbesondere auch für Eigenschaftsbeschreibungen, z.B. im Rahmen von Vorgesprächen, Prospekten, Abbildungen Zeichnungen und Werbeanpreisungen gerade gegenüber Unternehmern – vgl. auch § 7 Nr. 7.
2. Mit der Bestellung einer Ware geht der Kunde einen Kaufvertrag ein und erklärt  verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir können das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns annehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erfolgen.
3. Bestellt der Verbraucher die Ware online, werden wir den Eingang der Bestellung umgehend bestätigen. Diese Bestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar – sie kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Auslieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass wir für die Nichtlieferung nicht verantwortlich sind, etwa durch den Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert und bereits erfolgte Leistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die Preise in unserem Webshop gelten ab Lager und enthalten. die zur Zeit geltende Mehrwertsteuer. Versandkosten werden zusätzlich berechnet.
2. Unsere Preise für Unternehmer in Preislisten und Angeboten gelten ab Lager und sind Nettopreise, die zur Zeit. geltende Mehrwertsteuer fällt zusätzlich an bzw. ist ausgewiesen! Versandkosten sind nicht inbegriffen bzw. ausgewiesen.
3. Bei einem Auftragswert bis 80 EUR erheben wir einen Mindermengenzuschlag von 5 €. Übersteigt der Auftragswert  250 EUR erfolgt der Versand frachtfrei, ansonsten werden 7 € Versandkosten berechnet. Bei Lieferung gegen Nachnahme trägt der Käufer in jedem Fall die gesamten Kosten der Warenlieferung inkl.  Versandkosten, Nachnahmegebühren, etc.
4. Ein Skontoabzug bedarf der besonderen schriftlichen Vereinbarung.
5. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware bzw. der Rechnung innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis ohne Abzug zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Innerhalb des Verzugs verzinst der Verbraucher die Geldschuld mit 5% p.a. über dem Basiszinssatz. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld mit 8% p.a. über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, gegenüber dem Unternehmer einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
6. Der Kunde kann nur dann eine Aufrechnung vornehmen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch des Kunden auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern als Kunden, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails, Rundfunk, Tele- und Mediendienste) geschlossen werden, kann der Kunde seine Bestellung bis spätestens 2 Wochen nach Eingang der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Er kann in Textform oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an die im Impressum angegebene Adresse.
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
[a] zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. aus verschiedenen Komponenten nach den Vorstellungen des Kunden zusammengefügt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
[b] die in Form von Versteigerung im Sinne des § 156 BGB geschlossen werden.
3. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung der erhaltenen Ware verpflichtet. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr und Kosten. Der Kunde erhält dann von uns einen Retourschein für die kostenfreie Rücksendung der Ware oder wir werden die kostenfreie Abholung der Ware durch die Deutsche Post AG in die Wege leiten. Dem Verbraucher werden die regelmäßigen Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat; ausgenommen, die gelieferte Ware entspricht nicht der Bestellung.
4. Der Kunde hat für eine durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Wertreduzierung Ersatz zu leisten, es sei denn, diese Verschlechterung ist ausschließlich auf Prüfung der Ware zurückzuführen. Bereits erfolgte Nutzungen hat der Kunde herauszugeben bzw. hierfür Wertersatz zu leisten. Bei Wertminderung oder Verlust der Ware infolge von Fahrlässigkeit jeder Art oder Zufall hat der Kunde Wertersatz zu leisten.
5. Der Kaufvertrag wird nach Rücksendung und Eingang der Ware aufgelöst. Bereits vom Kunden geleistete Zahlungen werden innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware zurück erstattet.

§ 5 Gefahrübergang

1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Verlustes und der zufälligen Wertreduzierung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Verlustes und der zufälligen Wertreduzierung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über.
3. Der Übergabe ist auch erfolgt, wenn der Käufer mit der Annahme im Verzug ist.

§ 6 Lieferungen

1. Die Nennung von Lieferterminen erfolgt unverbindlich, wenn nicht eine andere ausdrückliche Vereinbarung erfolgt.
2. Störungen durch Streik, Aussperrungen, höhere Gewalt, Ausfall von Mitarbeitern ohne Verschulden, Verzug des Vorlieferanten, behördliches Eingreifen und ähnliche Umstände sind nicht zu vertreten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Weitergabe der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3. und 4. dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 8 Gewährleistung

1. Ist der Käufer Unternehmer, erfolgt für evtl. Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Ist der Käufer Verbraucher, kann er zunächst wählen, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung abzulehnen, wenn sie mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist und eine andere ggf. kostengünstige Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
3. Kann eine Nacherfüllung nicht erbracht werden, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Aufhebung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Ware veranlasst, ist er für seine Kaufentscheidung beweispflichtig. Bei gebrauchten Waren hat der Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Ware ebenfalls zu erbringen.
5. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm darüber hinaus kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Ware. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
6. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Diese Frist entfällt, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziffer 4 dieser Bestimmung).
7. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
8. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Haftungsbeschränkungen 

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

§ 10 Schlussbestimmungen 

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. 
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.